AGBs der Firma DHS24 GmbH & CO. KG

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der DHS24 GmbH & CO. KG beschränken sich nur auf den BizzTuner (Web-Content-Management-System) und erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, soweit nicht die produktspezifischen Bestellscheine abweichende Regelungen enthalten. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, und zwar auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die DHS24 GmbH & CO. KG nicht an, es sei denn, DHS24 GmbH & CO. KG hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Haftung für Inhalte

Alle anderen Lieferungen, Leistungen und Angebote, ausser dem BizzTuner werden durch den Seitenbetrieber bereitgestellt.
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte des Seitenbetreibers können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Maßgebend sind die Bestellbedingungen für das jeweilige Produkt und die jeweilige Lizenz, so wie sie sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen ergeben.
(2) Sie können nur schriftlich via Bestellformular bestellen.
(3) Die Preise ergeben sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen.

§ 4 Preise, Preisänderungen

Maßgeblich für die Rechnungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung angegebenen Preise und Steuern.

§ 5 Lieferung/Rechnungsstellung

Lizenzen die Sie bestellt haben, liefern wir soweit möglich ausschließlich per E-Mail. Weiterhin werden Lizenzen und Internetseiten, die Sie erwerben, von uns direkt im Internet, wie laut Bestellformular vereinbart, auf der von Ihnen gewünschten Domain veröffentlicht. Die Rechnungsstellung erfolgt an die von Ihnen in der Bestellung angegebene E-Mail Adresse.

§ 6 Kündigung

Die Kündigungsfristen ergeben sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen für das jeweilige Produkt, sowie die jeweilige Lizenz. Soweit dort nichts anderes angegeben ist, ist eine Kündigung jederzeit möglich.

§ 7 Bezahlung

Sie haben die Möglichkeit, gegen Rechnung (zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug) zu bezahlen. Weiter Zahlungsmöglichkeiten sind uns vorbehalten und können jederzeit ergänzt werden.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Produkte, Internetseiten und Lizenzen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung, Eigentum der DHS24 GmbH & CO. KG

§ 9 Gewährleistung und Haftung

(1) Eventuelle Mängel der bestellten Produkte, Internetseiten und Lizenzen sind der DHS24 GmbH & CO. KG nach Erhalt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zu dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die DHS24 GmbH & CO. KG bereit zu halten. Hat die DHS24 GmbH & CO. KG den Mangel zu vertreten, erfolgt eine Nacherfüllung.
(2) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss oder aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die DHS24 GmbH & CO. KG als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
(3) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Besteller durch Verzug der DHS24 GmbH & CO. KG, durch eine von der DHS24 GmbH & CO. KG zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Produkte typisch und vorhersehbar sind.
(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an den Produkten selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen.

§ 10 Urheberrechte

Copyright sowie sämtliche Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten liegen bei der DHS24 GmbH & CO. KG. Kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung der Texte, Fotos und Videos sind untersagt. Dies betrifft alle Produkte und das gesamte Internetangebot der DHS24 GmbH & CO. KG.

§ 11 Schlußbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig.
(2) Erfüllungsort ist Köln.
(3) Bei allen sich aus den Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.